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Bauen und Umbauen: Neues Bauvertragsrecht in Kraft

Ob Neubau oder umfangreiche Modernisierung – Baumaßnahmen sind mit hohen finanziellen Verpflichtungen über einen langen Zeitraum verbunden. Darüber hinaus hat jede Bauweise, ob Architektenhaus, Reihenhaus vom Generalunternehmer oder Eigenheim vom Bauträger, rechtliche Tücken. Damit Bauherrn auf der sicheren Seite sind, wurde das Bauvertragsrecht reformiert. Am ersten Januar 2018 traten erhebliche Änderungen in Kraft. „Das neue Recht für Bauverträge im Bürgerlichen Gesetzbuch bringt etliche Verbesserungen für private Bauherren“, erklärt Michael Fehr, Geschäftsführer von Immobilien Winter in Heidelberg. Die Reform sieht für Bauherren eine präzise Baubeschreibung vor. Darin sind zukünftig Angaben zu finden über Art und Umfang der angebotenen Leistungen, Pläne mit Raum- und Flächenangaben, Gebäudedaten und Grundrisse sowie Angaben zum Energie- und Schallschutzstandard. Außerdem ändert sich die kaufrechtliche Mängelhaftung, und es gibt eine Obergrenze für Abschlagszahlungen. „Die Gesamtkosten für den Bau lassen sich auf dieser Grundlage viel besser abschätzen“, fügt Michael Fehr hinzu.

Baufirmen müssen ihren Kunden ein Widerrufsrecht einräumen und sie vor Vertragsschluss darüber belehren. Im Streitfall sollen spezielle Baukammern an den Landgerichten bei der Klärung helfen.Wie Auftraggeber und Auftragnehmer rechtlich gestellt sind, wenn sich die allgemein anerkannten Regeln der Technik zwischen Bauvertragsschluss und Abnahme ändern, hat der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil (BGH, 14.11.2017, Az. VII ZR 65/14) Ende des vergangenen Jahres entschieden. Danach ist der Stand zum Zeitpunkt der Abnahme maßgeblich. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, den Auftraggeber über die Risiken der Bauausführung zu informieren. Besteht der Auftraggeber auf die Einhaltung der neuesten Regeln, muss der Auftragnehmer dies beachten und umsetzen, hat allerdings einen Anspruch auf Anpassung der Vergütung.


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